Gar nicht so einfach: Zebrastreifen in Berlin, Teil 2

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Hier ein kleines Update zu unserem letzten Blogeintrag „Gar nicht so einfach: Zebrastreifen“ auf der Straße Alt-Moabit.

Es hat dann doch nicht bis 2023 gedauert: Im Sommer 2020 sind Bauarbeiter angerückt, haben Absperrungen aufgestellt und nach ein paar Wochen wieder abgebaut – voila: Die Mittelinsel ist fertig! Und sie wird seitdem fleißig genutzt.

Hat das häufige Nachfragen am Ende doch etwas genutzt?

Nicht nur ich, auch Mitglieder des Abgeordnetenhauses fragten nach. Die Antworten der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) wiesen so manche Widersprüche auf, aber es lässt sich festhalten: Nicht nur in Mitte, auch in anderen Bezirken wurden zahlreiche Zebrastreifen, Mittelinseln oder Gehwegvorstreckungen gefordert und angeordnet; hierfür – die ersten 5 von 18 Schritten bis zur Fertigstellung – ist SenUVK federführend zuständig. Für alles weitere sind die bezirklichen Ämter zuständig.

Für Mitte ergibt sich aus der Antwort von SenUVK auf die Anfrage des SPD-Abgeordneten Tino Schopf (Stand 2.März 2021, Drs. 18/26890): Es sind insgesamt 13 Fußgängerüberwege oder Mittelinseln angeordnet, aber noch nicht umgesetzt. Von diesen soll aber nur eine in diesem Jahr umgesetzt werden und zwar ausnahmsweise durch die SenUVK selbst, eine andere durch den Bezirk; für die restlichen 12 gibt es derzeit keinen Zeitplan, obwohl diese zum Teil schon vor 2019 angeordnet wurden.

Überraschenderweise wurden für 2021 aber für neun bisher nicht genannte Überwege Mittelzusagen erteilt. Die Mittel sollen auch in diesem Jahr noch ausgegeben werden – ein Wunder, angesichts der bisherigen Fristen!

Wollen die grünen Verantwortlichen im Bezirksamt oder im Senat es noch vor den Wahlen schaffen, einen Fußgängerweg zu eröffnen? Einer davon, die Mittelinsel Beusselstraße/ Zwinglistraße, wurde von der BVV Mitte seit
Jahren angemahnt, um den Schulweg zur Miriam-Makeba-Grundschule sicherer zu machen, aber immer wieder mit der Begründung abgelehnt, dies gehe erst nach Stilllegung des Flughafens Tegel. Seit 2018 ruhte damit der Vorgang. Nun soll es also schnell gehen.

Die angekündigte Mittelinsel auf der Beusselstraße ist einer von fünf Fußgängerüberwegen in Mitte, die in diesem Jahr ausnahmsweise durch die Senatsverwaltung selbst umgesetzt werden sollen. Zurückzuführen ist dies auf Anhörungen im Abgeordnetenhaus und eine Initiative des SPD-Abgeordneten Tino Schopf und der ganzen Fraktion, die im Zuge der im Februar 2021 beschlossenen Erweiterung des Berliner Mobilitätsgesetzes um den Abschnitt Fußverkehr auch durchgesetzt haben, dass in § 51 Abs. 10 MobG eine Regelung aufgenommen wurde, nach der der Senat
ausnahmsweise die Aufgaben der Bezirke übernehmen kann, um die Umsetzung von Fußgängerüberwegen zu beschleunigen.

Und so kommt es, dass im Bezirk Mitte in diesem Jahr nicht nur die Mittelinsel auf der Beusselstraße durch den Senat errichtet werden soll, sondern auch vier weitere Mittelinseln bzw. Fußgängerüberwege. Das Straßen- und Grünflächenamt Mitte will mit eigenen Mitteln ebenfalls an fünf Straßen die Überquerung erleichtern, z. B. in Moabit an der Huttenstraße 12.

Fazit: Es sieht so aus, als ob die Beschwerden über die lange Dauer, bis ein Zebrastreifen oder andere Maßnahmen zur Erleichterung der Straßenquerung in Berlin realisiert werden, zumindest zu hoffen erlauben, es könnte jetzt schneller gehen. Das Behördenpingpong der Berliner Verwaltung wird damit aber nicht einfacher, sondern um eine Ausnahme reicher.

Wir werden das weiter beobachten, nachfragen und drängeln. Dafür werden die Mitglieder der BVV und des Abgeordnetenhauses gewählt.

Sonja Kreitmair, April 2021