Moabit ist eine Insel, und es ist nicht weit in den Großen Tiergarten oder auch in den Volkspark Rehberge. Aber unsere Insel ist dicht bebaut, und wohnortnahe Grünflächen sind durchaus knapp. Umso stärker werden sie genutzt.
Dies trifft vor allem auch auf den kleinen Park gegenüber dem Schloss Bellevue direkt an der Spree zu: Das „Präsidentendreieck“ ist beliebt für den Weg zur Schule oder Arbeit, für eine Pause in der Sonne oder auch nur zum Spaziergang an der Spree. Im Sommer tummeln sich zahlreiche Berliner:innen und Tourist:innen hier (mit manchmal unschönen Hinterlassenschaften) und Radfahrer:innen gibt es jede Menge.
Umso ärgerlicher ist es, dass die Beleuchtung im Park regelmäßig ausfällt und oft monate- oder gar jahrelang nicht repariert wird. Das mag daran liegen, dass die Leuchten besonders anspruchsvoll sind: Der Park wurde 2001 neugestaltet. Das liegt aber vor allem auch daran, dass das Bezirksamt meint, seine knappen Mittel und personellen Kapazitäten nicht hier einsetzen zu müssen. Es wird regelmäßig darauf verwiesen, dass in Grünanlagen doch nicht zwingend beleuchtet werden müsse.
Die Leidtragenden sind wir Moabiter:innen, die oft im Dunkeln darauf achten müssen, ob Radfahrer:innen und Fußgänger:innen sich nicht in die Quere kommen. Das ist gefährlich, und auch ohne Kollisionen vor allem für Kinder, Frauen und Ältere sehr unsicher.
Zuletzt war es über 2 Jahre lang dunkel im Park! Aber nun leuchten die Leuchten wieder. .
Zu danken ist dies vor allem den Mitgliedern der SPD: Zunächst hatte sich Michael Kuhl, Moabiter und Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte, schriftlich an das Bezirksamt und den Senat gewandt. Erstaunliches kam heraus: Die Zuständigkeit für die Beleuchtung in Grünanlagen ist zwar schon länger von den Bezirken auf den Senat gewechselt – aber die Übergabe der Leuchten im Präsidentenpark ist nicht erfolgt. Weshalb? Der Senat verlangt von den Bezirken, „dass nur Anlagen übernommen werden können, die den dortigen technischen Standards entsprechen und funktionstüchtig sind.“ schreibt der grüne Stadtrat Christopher Schriner in seiner Antwort. Außerdem fehlten Dokumentationen zu den technischen Anforderungen. Auch eine Bürgeranfrage unseres Mitglieds Fabian von Xylander in der BVV brachte nichts Neues. Ein Antrag der SPD in der BVV Mitte wurde beschlossen, aber noch nicht beantwortet.
Aber dann die Nachricht: Möglicherweise liegt es nur an einem Schaltkasten, dass die Beleuchtung auf dem ganzen Weg zum Kanzleramt defekt ist. Der Stadtrat dazu: „Wenn wir nur einen Schaltkasten reparieren müssen, machen wir das schnell. Wenn es teuer wird und sehr aufwendig ist, dann schieben wir die Priorität wieder nach unten.“
Haben wir jetzt Glück gehabt, und der Schaltkasten wurde repariert?
Zu hoffen ist jedenfalls, dass es dauerhaft wieder hell ist im Präsidentendreieck. Und dass das Bezirksamt jetzt endlich seine Dokumentation auf Vordermann gebracht hat und die Leuchten ordnungsgemäß an den Senat übergeben kann. Denn ja, der Bezirk hat zu wenig Geld, gerade auch für seine Grünflächen. Umso wichtiger ist es, dass die Ressourcen sinnvoll genutzt werden, und Missstände nicht einfach auf die lange Bank geschoben werden. Wer einen lebendigen öffentlichen Raum und die Verkehrswende will, muss auch dafür sorgen, dass die Wege in und durch die Grünanlagen sicher sind.
Die Beleuchtung im Park am Präsidentendreieck zeigt aber auch zwei weitere Dinge: Wir als SPD sorgen uns um die Anliegen der Bevölkerung und um die Sicherheit im öffentlichen Raum. Einfach abwarten und nichts tun, hilft da gar nicht. Wir fragen nach und haken nach, bis Dinge erledigt sind. Unsere Abteilung SPD Bellevue und die BVV-Fraktion werden dieses Engagement auch in Zukunft fortsetzen!