Trump, Brexit & Orban

Deutschland und der internationale Populismus

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Trotz schönstem Biergartenwetter kamen über vierzig Personen zur Veranstaltung in den Räumen des Vereins „Gesicht zeigen!“, der sich in den S-Bahn Bögen in der Flensburger Straße befindet. Unsere Kandidatin Dr. Eva Högl, MdB und stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Niels Annen, MdB und außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion diskutierten darüber, wie sich das Umfeld für die deutsche Außen- und Europapolitik seit dem Erstarken der Rechtspopulisten in den letzten 12 Monaten seit dem BREXIT verändert hat.

Daniel Krahl, Schriftführer der SPD-Bellevue und stellvertretender Sprecher des Fachausschusses Internationales der SPD-Berlin, moderierte das Gespräch.

Niels Annen erkannte in der neoliberalen Agenda der letzten Jahrzehnte eine Ursache für den Rechtsruck in Europa. Er kritisierte die Fiskalpolitik unter Wolfgang Schäuble scharf, insbesondere die herablassende und unsoziale Haltung gegenüber Griechenland, und die Stimmungsmache, die auch in Deutschland damit verknüpft sei.

Den oft zu hörenden Ruf nach einer starken deutschen Führungsrolle sah Niels Annen kritisch, er glaube nicht, dass die europäischen Nachbarn eine deutlich vergrößerte Bundeswehr und einen voluminösen deutschen Rüstungsetat gleichgültig hinnehmen würden. Deutschland habe nach wie vor eine delikate Position in Europa inne und müsse gewappnet sein, dass eine deutsche Führungsposition antideutsche Ressentiments in Europa nochmals verstärke. Die SPD dagegen steht für ein solidarisches Europa. Eine sozialdemokratische geführte nächste Bundesregierung wird den europäischen Zusammenhalt deutlich ernster nehmen als die CDU es tut, auch in der Haltung gegenüber Griechenland. Ein Kanzler Martin Schulz stünde insbesondere hier für einen politischen Wechsel und wäre mit seiner Haltung zur Europapolitik jetzt dringend nötig.

Nach etwa 45 Minuten Gespräch kamen aus dem Publikum viele Fragen, u.a. zur Nato, zur Rolle Russlands bei der Hofierung und Finanzierung anti-eurpopäischer und populistischer Bewegungen.

Eva Högl sprach sich dafür aus, den Einzug der AfD in den nächsten Bundestag nicht als unausweichlich hinzunehmen. „Noch können wir sie stoppen!“ sagte sie in einem flammenden Plädoyer und bekam viel Applaus.

Nach der Veranstaltung ließen wir den Abend bei Wein und Brezeln ausklingen.
Danke an alle Mitwirkenden und an das interessierte Publikum für diese interessanten Abend.