Der Sommer ist vorbei – Bezirkspolitik für Moabit

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Der Sommer war lang, heiß und trocken. Wir sehen es an den vertrockneten Grünflächen, und welchen Schaden unsere Bäume davontragen, werden wir erst später ermessen können. Vielen Dank aber an alle MoabiterInnen, die den Baum vor ihrem Haus und das Grün gegossen haben!

Aber jetzt ist Herbst, es hat geregnet und auch im Bezirk Mitte wird wieder mit Hochdruck gearbeitet.

Kiezspaziergang mit dem Stellvertretenden Bezirksbürgermeister Ephraim Gothe

Am 31. August setzte der Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ephraim Gothe (SPD), zuständig für die Abteilung Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit, seine Kiezspaziergänge fort. Diesmal war der Westen von Maobit das Ziel.

Los ging es am „Bildungscampus Neues Ufer“: Die Heinrich-von Stephan-Gemeinschaftsschule ist weiterhin im Aufbau. Durch die wachsende Grund- und Oberstufe werden neue Klassenräume benötigt, und auch die derzeit in Containern im Schulhof untergebrachte Mensa muss neu gebaut werden. Bereits fertig gestellt und bezogen wurde ein „Modularer Ergänzungsbau (MEB)“ am Neuen Ufer 6, ob ein zweiter MEB folgt, ist noch nicht entschieden. Gefragt ist jetzt ein Gesamtkonzept für das ganze Gelände: Denn nicht nur die Schule muss erweitert werden, auch die Turnhalle ist marode und das Gebäude für die Angebote an Jugendliche ist am Ende seiner Nutzungszeit angekommen.  Ein neuer Spielplatz ist gerade fertig geworden, wartet aber noch auf den neuen Rasen.

Moabit-West ist ein alter Industriestandort mit vielen historischen Bauten, erfährt aber seit Mitte der 90er Jahre einen Strukturwandel: In leerstehende Gebäude zogen Unternehmen moderner Wirtschaftsbereiche, vor allem der Informations-, Kommunikations- und Elektrotechnik sowie Betriebe im Bereich Mobilität. Das Unternehmensnetzwerk Moabit setzt sich hier engagiert für die weitere Verbesserung des Standortes ein, initiiert Projekte und unterstützt Kooperationen zwischen Unternehmen sowie mit Institutionen der Wissenschaft und Forschung.

Am Spielplatz in der Wiebestraße informierte die AG Urban über Nachbarschaft im Huttenkiez, und dass es an einem geeigneten Treffpunkt für die Anwohner fehle. Vom Straßen- und Grünflächenamt wurde versichert, dass die maroden und teilweise gesperrten Spielgeräte bald ausgetauscht werden sollen. Noch nicht geklärt ist es, ob das von „Green Moabit“ entwickelte Integrative Regenwasserkonzept umgesetzt werden kann: Das Regenwasser vom Dach des ehemaligen Straßenbahndepots, in dem sich heute die „Klassik Remise“ befindet, könnte in einer unterirdischen Zisterne gesammelt werden, würde bei Starkregen damit die Abwasserleitungen entlasten und das Wasser könnte zur Kühlung oder im Winter sogar zur Heizung genutzt werden. Noch gibt es Bedenken des Straßen- und Grünflächenamtes – aber Bürgermeister von Dassel hat am Rande des 7.  Moabiter Energietages zugesagt, dass der Leitspruch „Global denken – lokal handeln“ auch in Moabit Gültigkeit haben soll, und er sich um eine Lösung bemüht.

Abschließend besuchte die Gruppe das „Stadtschloss Moabit“ und stärkte sich bei Kaffee und Kuchen im hier ansässigen Nachbarschaftshaus, das den AnwohnerInnen für Aktivitäten offensteht. Hier gibt es Kurse und Veranstaltungen aller Art sowie Sozial-, Rechts-, und Pflegeberatung. Die Kurt-Tucholsky-Bibiliothek wird gerade behindertengerecht umgebaut und erhält einen Aufzug. Auch der Hof des Stadtschlosses soll neugestaltet werden.

Milieuschutz für das Quartier Thomasiusstrasse kommt!

Bereits in der August-Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses hat das vom Bezirksamt beauftragte Büro das Ergebnis der vertiefenden Untersuchung vorgestellt. Fazit: Die Voraussetzungen für die Festsetzung einer sozialen Erhaltungssatzung sind gegeben. Bezirksstadtrat Ephraim Gothe hat die notwendigen Schritte eingeleitet, so dass es schnellstmöglich zum Erlass einer entsprechenden Verordnung kommt.

Viel zu tun in der Bezirksverordnetenversammlung

Die Tagesordnung der Bezirksversordnetenversammlung (BVV) am 20. September war besonders lang, und der Vorsteher musste sich sehr bemühen, bis zum Schluss der Sitzung um 23.00 Uhr alle Tagesordnungspunkte aufzurufen. Wie immer konnte nur ein Teil der Anfragen direkt beantwortet werden, die ausstehenden Antworten werden erst in den nächsten Wochen vorliegen. Für Moabit warten wir z.B. auf Antworten zum Außenschwimmbecken im Stadtbad Tiergarten, zur Müllbeseitigung im Umfeld der Kita Fantasia an der Bremer/Birkenstraße oder zur Erarbeitung des „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts Turmstraße“ (zu dem die Bürgerinnen noch bis zum 21.10.2018 beteiligt werden, siehe https://www.turmstrasse.de/aktuelles/aktuelles.html).

Immerhin wurde ausgiebig über die Vorgänge um die Spenerstraße 4-5 diskutiert, für die die Erhaltungssatzung leider vermutlich zu spät kommen wird. Denn der Investor hat bereits die Genehmigung für einen Neubau auf der bisher unbefestigten Fläche, die Wohnungen im benachbarten Altbau sind bereits 1996 aus der Sozialbindung entfallen und wurden in Eigentumswohnungen umgewandelt. Nicht begreiflich ist allerdings der Umstand, dass die teilweise leerstehenden Wohnungen durch das zuständige Amt als nicht mehr bewohnbar eingeschätzt wurden und es nicht zumutbar sei, diese zu renovieren. Andererseits werden einige Wohnungen aber noch bewohnt. Hier bedarf es weiterer Prüfungen. Der Mieterverein hat den Mietern Rechtsbeistand zugesichert und wird klagen.

Nicht zufriedenstellend waren einige Antworten des Bezirksamts zur Sicherheit von Schulwegen oder zum Zustand der Grünanlagen an der Bremer Straße. Die von der BVV geforderten Fußgängerüberwege an der Miriam-Makeba-Grundschule, an der Beusselstraße oder an der Chausseestr. lassen weiter auf sich warten und werden jetzt erst von der Verkehrslenkung Berlin geprüft. Die Grünanlage an der Jugendverkehrsschule ist nach Auffassung des Grünflächenamtes „in einem guten Pflegezustand“, und die vor einiger Zeit abgebauten Sitzbänke werden nicht wieder aufgebaut. An dieser Stelle aber der Hinweis:  Das Stadtentwicklungsamt des Bezirks Mitte hat im August 2018 das Büro STATTBAU GmbH mit der Erarbeitung des integrierten Entwicklungskonzepts für den Nahraum Bremer Straße beauftragt, mit dem Maßnahmen für die klimatische und gestalterische Sanierung und Aufwertung des Straßen- und Freiraums und zur Stärkung sozialer Infrastrukturen (u.a. Jugendverkehrsschule, Unionplatz, Schul-Umwelt-Zentrum) abgeleitet werden sollen.

Eine ganze Reihe von Anträgen wurde entweder beschlossen, oder zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

Aus der BVV noch eine gute Nachricht: Am Berlin-Pavillon soll kein Hochhaus entstehen. Bezirksamt und Landesdenkmalamt haben die Pläne eines Investors abgelehnt.

In der Sitzung der Spielplatzkommission am 24. September wurde der Spielplatzentwicklungsplan vorgestellt. Auch wenn ich über Einzelheiten noch nicht berichten kann, wurde deutlich, dass gerade auch Teile Moabits zu gering versorgt sind. Platz für neue Spielplätze gibt es kaum, aber die Konsequenz ist aus meiner Sicht: Die bestehenden Anlagen müssen besser gepflegt und zum Teil aufgewertet werden. Immerhin wird noch in diesem Jahr im Geschichtspark am Hauptbahnhof die Spielfläche erweitert, und es soll im Zuge der Anlage des „Döberitzer Grünzuges“ ein neuer großer Spielplatz entstehen. Am Ottoplatz sowie im Kleine Tiergarten helfen die Spielplatzpaten der „Schildkröte GmbH“ mit interessanten Spielen und dass die Plätze in Ordnung bleiben.

Text: Sonja Kreitmair