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Gar nicht so einfach: Zebrastreifen!

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Wie kompliziert es ist, in Berlin einen Zebrastreifen oder eine Mittelinsel zur besseren Querung von Straßen anzulegen, wissen wir schon länger. Es sind 18 Verfahrensschritte und es dauert mindestens drei Jahre. Leider manchmal auch deutlich länger, wie eine Anfrage der Bezirksverordneten Sonja Kreitmair ergeben hat.

Politische Arbeit – Neue Rubrik “Anträge”

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Photo by Neel on Unsplash Ein Teil unserer politischen Arbeit ist neben unseren Parteiständen, Veranstaltungen und unserer Mitarbeit in diversen Arbeitsgruppen und Ausschüssen auch das Verfassen von Anträgen, um Themen, Änderungen, etc. anzustoßen. Um Euch hier einen Einblick zu gewähren, werden wir in unserer neuen Rubrik regelmäßig Anträge veröffentlichen, die Mitglieder unserer Abteilung...

Mitgliederversammlung am 10.06. 2020 zur Nominierung der AGH-Kandidat*innen

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Liebe Genossinnen und Genossen, wir freuen uns außerordentlich, Euch wieder zu einer fast normalen Mitgliederversammlung einzuladen. Die erste Präsenz-Veranstaltung in unserer Abteilung seit der Corona-bedingten Versammlungs-Pause sein. Im Zentrum der Veranstaltung steht die Vorstellung der vier Bewerber*innen um die Kandidatur in unserem Wahlkreis Tiergarten-Süd für das nächste Abgeordneten-Haus. Es bewerben sich...

“Freiheit und Leben kann man uns nehmen – die Ehre nicht!”

Am 23. März 1933 sprach der damalige SPD-Fraktionsführer Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz in der Kroll-Oper. Damals stimmte die SPD trotz der Bedrohungen durch die anwesende SA als einzige Partei geschlossen gegen das Gesetz. Es war die letzte freie Rede im deutschen Parlament in den darauffolgenden 16 Jahren:   „Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen...

Corona: Hilfe in schwierigen Zeiten

Liebe Genossinnen und Genossen der SPD-Bellevue, wie komme ich durch diese schwierigen Zeiten? Das fragen sich derzeit viele, gewiss auch unter uns, den Mitgliedern der SPD-Bellevue. Es ist für uns alle eine außergewöhnliche Situation und das Tatsache, dass wir nicht vorhersagen können, wie lange diese Zeiten andauern werden, ist noch beängstigender. Umso wichtiger ist,...

Neue Vorstand für die SPD-Bellevue gewählt

Es warten spannende zwei Jahre auf uns, in denen sich zunächst die SPD Mitte, aber auch der Landesvorstand der SPD Berlin komplett neu aufstellen. Zudem finden im nächsten Jahr die Wahlen zum Deutschen Bundestag, aber auch für das Abgeordnetenhaus Berlin und die Bezirksverordnetenversammlungen statt, wofür wir in diesem Spätherbst unsere jeweiligen Kandidatinnen...

SPD-Parteivorstand: Abstimmung zur neuen Spitze hat begonnen

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In dieser Woche wurde nun endlich die Abstimmung zur neuen Spitze der SPD gestartet. Noch bis zum 25.10.2019 um 23:59 Uhr dürfen alle SPD-Mitglieder ihre Stimme abgeben: online und per Briefwahl.

Die BVV im neuen Jahr

Der Fortschritt ist eine Schnecke, auch in der Bezirkspolitik. Manchmal denkt man: Ja, jetzt geht‘s voran – und dann kommt der Winter doch noch, und die Bauarbeiten auf dem Spielplatz an der Wilsnacker Straße stagnieren. Oder: Da beschließt die Bezirksverordnetenversammlung mit großer Mehrheit etwas, und nach einigen Monaten kommt die Vorlage des Bezirksamtes mit der Mitteilung: Daraus wird nichts. Mal fehlt das Geld (in der Vergangenheit fast immer, jetzt weniger oft), dann das Personal (in letzter Zeit fast immer), oder es geht ohnehin nicht (weil Bundes- oder Landesgesetze dies nicht vorsehen). Andererseits soll nach vielen Jahren der Diskussion endlich das Stadtbad Tiergarten saniert werden und der Bezirk stellt dazu noch Mittel für ein neues Sommerbad zur Verfügung. Günter Grass hat vor vielen Jahren schon gesagt: Auch wenn die Schnecke langsam ist: Wichtig ist es auf dem Weg zu bleiben, und nach vorne zu gehen.

Europa ist die Antwort

Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken - und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationaltaatliches Klein-Klein - und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden. Um nichts weniger...

Den Menschen Politik nahe bringen

Am vergangenen Wochenende haben Abteilungsmitglieder einen Infostand in unserem Abteilungsgebiet abgehalten und die Erfolge der letzten Wochen und Monate an die Bürger in unseren Kiezen übermittelt. Hierbei kam besonders zur Sprache, dass der Kiez zwischen Thomasiusstraße und Paulstrasse nun mit Hilfe der SPD unter Milieuschutz steht. Dies heißt: - Abriss und Änderungen von baulichen Anlagen müssen genehmigt werden. - keine überzogene Modernisierungen...