Start Blog

SPD-Parteivorstand: Abstimmung zur neuen Spitze hat begonnen

Copyright: aryan-dhiman/unsplash.com
In dieser Woche wurde nun endlich die Abstimmung zur neuen Spitze der SPD gestartet. Noch bis zum 25.10.2019 um 23:59 Uhr dürfen alle SPD-Mitglieder ihre Stimme abgeben: online und per Briefwahl.

Die BVV im neuen Jahr

Der Fortschritt ist eine Schnecke, auch in der Bezirkspolitik. Manchmal denkt man: Ja, jetzt geht‘s voran – und dann kommt der Winter doch noch, und die Bauarbeiten auf dem Spielplatz an der Wilsnacker Straße stagnieren. Oder: Da beschließt die Bezirksverordnetenversammlung mit großer Mehrheit etwas, und nach einigen Monaten kommt die Vorlage des Bezirksamtes mit der Mitteilung: Daraus wird nichts. Mal fehlt das Geld (in der Vergangenheit fast immer, jetzt weniger oft), dann das Personal (in letzter Zeit fast immer), oder es geht ohnehin nicht (weil Bundes- oder Landesgesetze dies nicht vorsehen). Andererseits soll nach vielen Jahren der Diskussion endlich das Stadtbad Tiergarten saniert werden und der Bezirk stellt dazu noch Mittel für ein neues Sommerbad zur Verfügung. Günter Grass hat vor vielen Jahren schon gesagt: Auch wenn die Schnecke langsam ist: Wichtig ist es auf dem Weg zu bleiben, und nach vorne zu gehen.

Europa ist die Antwort

Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken - und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationaltaatliches Klein-Klein - und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden. Um nichts weniger...

Den Menschen Politik nahe bringen

Am vergangenen Wochenende haben Abteilungsmitglieder einen Infostand in unserem Abteilungsgebiet abgehalten und die Erfolge der letzten Wochen und Monate an die Bürger in unseren Kiezen übermittelt. Hierbei kam besonders zur Sprache, dass der Kiez zwischen Thomasiusstraße und Paulstrasse nun mit Hilfe der SPD unter Milieuschutz steht. Dies heißt: - Abriss und Änderungen von baulichen Anlagen müssen genehmigt werden. - keine überzogene Modernisierungen...

Mehr Millieuschutz in Moabit

Über die aus meiner Sicht wichtigsten Vorlagen des Bezirksamtes zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV) im Oktober 2018 wurde gar nicht mehr diskutiert – weil diese Fragen schon in den vorigen Sitzungen ausreichend besprochen worden waren. Ohne Aussprache beschloss die BVV daher drei „Erhaltungsverordnungen gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB). Neben den in Moabit...

Der Sommer ist vorbei – Bezirkspolitik für Moabit

Der Sommer war lang, heiß und trocken. Wir sehen es an den vertrockneten Grünflächen, und welchen Schaden unsere Bäume davontragen, werden wir erst später ermessen können. Vielen Dank aber an alle MoabiterInnen, die den Baum vor ihrem Haus und das Grün gegossen haben! Aber jetzt ist Herbst, es hat geregnet und auch im Bezirk Mitte wird wieder mit Hochdruck gearbeitet. Kiezspaziergang...

Was macht die Politik in Mitte im Juni für Moabit?

Vom Milieuschutz über saubere Schulen, Kitas und Seniorenbetreuung über Verkehr und Radwege bis hin zu Sport und noch viel mehr. Die Palette der Themen in der Bezirksverordnetenversammlung ist immer groß, und nie reicht die Zeit, alle Themen intensiv zu diskutieren oder die Fragen zu beantworten. Und es ist leider nicht einmal so, dass die nicht beantworteten Fragen durch das...

Neues Team für die SPD Berlin-Mitte

Am vergangenen Wochenende haben sich die Delegierten der verschiedenen Abteilungen aus der SPD Berlin-Mitte zur ersten Kreisdelegiertenversammlung des Jahres getroffen, bei der die Vorstandswahlen durchgeführt wurden. Eva Högl wurde zur neuen Kreisvorsitzenden gewählt und wird bei ihrer Arbeit durch Mathias Schulz und Janina Zittel als neue stellvertretende Vorsitzende unterstützt. Jutta Koch-Unterseher wurde in ihrem Amt als Kreiskassiererin und Fides Paulus...

Neues aus der BVV-Mitte

Am 19. April fand die 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Berlin Mitte statt – diesmal erstmals mit Livestream. Deutlich mehr als 200 Besucher wurden registriert – das ist ein großer Fortschritt in Richtung mehr Öffentlichkeit, kann aber noch besser werden. Auch die Mitglieder der BVV und das Bezirksamt müssen sich noch daran gewöhnen: Die Redebeiträge müssen nicht in die...

Was lange währt – wurde endlich gut!

Die Grünanlagen sehen noch nicht so gut aus, aber die Fahrradständer am S-Bahnhof Bellevue sind endlich fertig. Es hat etwas gedauert, aber nun sind sie fertig: Jedenfalls am S-Bahnhof Bellevue gibt es ausreichend viele Radständer. Im Mai 2017 hatte das Bezirksamt der Bezirksverordnetenversammlung berichtet, dass „aktuell“ welche installiert würden, dennoch war lange Zeit keine Veränderung erkennbar. Im November schließlich wurde...