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Der Sommer ist vorbei – Bezirkspolitik für Moabit

Der Sommer war lang, heiß und trocken. Wir sehen es an den vertrockneten Grünflächen, und welchen Schaden unsere Bäume davontragen, werden wir erst später ermessen können. Vielen Dank aber an alle MoabiterInnen, die den Baum vor ihrem Haus und das Grün gegossen haben! Aber jetzt ist Herbst, es hat geregnet und auch im Bezirk Mitte wird wieder mit Hochdruck gearbeitet. Kiezspaziergang...

Was macht die Politik in Mitte im Juni für Moabit?

Vom Milieuschutz über saubere Schulen, Kitas und Seniorenbetreuung über Verkehr und Radwege bis hin zu Sport und noch viel mehr. Die Palette der Themen in der Bezirksverordnetenversammlung ist immer groß, und nie reicht die Zeit, alle Themen intensiv zu diskutieren oder die Fragen zu beantworten. Und es ist leider nicht einmal so, dass die nicht beantworteten Fragen durch das...

Neues Team für die SPD Berlin-Mitte

Am vergangenen Wochenende haben sich die Delegierten der verschiedenen Abteilungen aus der SPD Berlin-Mitte zur ersten Kreisdelegiertenversammlung des Jahres getroffen, bei der die Vorstandswahlen durchgeführt wurden. Eva Högl wurde zur neuen Kreisvorsitzenden gewählt und wird bei ihrer Arbeit durch Mathias Schulz und Janina Zittel als neue stellvertretende Vorsitzende unterstützt. Jutta Koch-Unterseher wurde in ihrem Amt als Kreiskassiererin und Fides Paulus...

Neues aus der BVV-Mitte

Am 19. April fand die 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Berlin Mitte statt – diesmal erstmals mit Livestream. Deutlich mehr als 200 Besucher wurden registriert – das ist ein großer Fortschritt in Richtung mehr Öffentlichkeit, kann aber noch besser werden. Auch die Mitglieder der BVV und das Bezirksamt müssen sich noch daran gewöhnen: Die Redebeiträge müssen nicht in die...

Was lange währt – wurde endlich gut!

Die Grünanlagen sehen noch nicht so gut aus, aber die Fahrradständer am S-Bahnhof Bellevue sind endlich fertig. Es hat etwas gedauert, aber nun sind sie fertig: Jedenfalls am S-Bahnhof Bellevue gibt es ausreichend viele Radständer. Im Mai 2017 hatte das Bezirksamt der Bezirksverordnetenversammlung berichtet, dass „aktuell“ welche installiert würden, dennoch war lange Zeit keine Veränderung erkennbar. Im November schließlich wurde...

Jahreshauptversammlung der SPD Bellevue

Am Mittwoch, den 14. Februar 2018, hat die Abteilung Bellevue ihre turnusgemäßen Parteiwahlen abgehalten, um ihren Vorstand und ihre Kreisdelegierten für die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Mitte neu zu wählen. In diesem Jahr standen die Wahlen im Schatten der Personalrochaden auf Bundesebene und dem Ruf der Erneuerung. Die Versammlungsleitung übernahmen in diesem Jahr dankenswerterweise die direkt gewählte Weddinger Abgeordnete Dr. Maja Lasić,...

„Wir werden die Demokratie verteidigen!“

Angesichts großer Verluste bei der diesjährigen Bundestagswahl will unsere Partei in die Opposition gehen. Als Vorsitzender will Martin Schulz den Erneuerungsprozess der Partei vorantreiben. Er sprach von einem „schweren und bitteren Tag“ für die SPD. Eine der wichtigsten Aufgaben für die Sozialdemokratie sei der Kampf gegen Rechts, sagte Schulz. Martin Schulz dankte all den Menschen, die der SPD ihr Vertrauen...

Unsere Wahlkampfplakate!

Am 01. August haben wir unsere Motive für die Plakate zur Bundestagswahl 2017 und unserem dazugehörigen Programm veröffentlicht. Und dies sind sie:

Trump, Brexit & Orban

Trotz schönstem Biergartenwetter kamen über vierzig Personen zur Veranstaltung in den Räumen des Vereins "Gesicht zeigen!", der sich in den S-Bahn Bögen in der Flensburger Straße befindet. Unsere Kandidatin Dr. Eva Högl, MdB und stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Niels Annen, MdB und außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion diskutierten darüber, wie sich das Umfeld für die deutsche Außen- und Europapolitik seit dem Erstarken der...

Gerechte Steuern

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Gemeinsam mit den stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Olaf Scholz und Thorsten Schäfer-Gümbel stellt Martin Schulz unser Konzept für Steuergerechtigkeit vor. Wir wollen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit mittleren und kleinen Einkommen bei Steuern und Abgaben entlasten. Dabei legen wir einen Schwerpunkt auf Familien und Alleinerziehende.