SPD Bellevue

“Wir haben viel gemacht und auch bundesweit einiges erreicht”, so Senatorin Ingeborg Junge-Reyer am Abend des 24. August in der Aula der Anne-Frank-Grundschule in Moabit. Zusammen mit Mitte-Baustadtrat Ephraim Gothe und Thomas Isenberg, MdA, diskutierten und informierten sich die Besucher der Veranstaltung über die Problematik steigender Mieten, Energetische Sanierung, über das zugrunde liegende Planungs- und Baurecht und über den Wandel des Kiezes.

“Energetische Sanierung muss gemacht werden, aber die Sanierung muss sozial sein”, so Junge-Reyer. In Gesamt-Berlin liege der Anteil von Wohneigentum bei 15%, im Hansaviertel dagegen sind es 80%, das führe zu unterschiedlichen Umsetzungsabläufen bei Sanierungen.

“Wir müssen den Unterschied zwischen Angebots- und Bestandsmiete in Augenschein nehmen. Notstände dürfen nicht ausgenutzt werden, die Miethöhe muss begrenzt werden, sagte Junge-Reyer zum Wohnen in Moabit. Aktuell haben die Anträge auf Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen nachgelassen, der Senat hat die Frist für die Aufkündigung eines bestehenden Mietverhältnisses verlängert”, teilte sie mit.

Baustadtrat Ephraim Gothe sprach über den Moabiter Kiez: “Der Bebauungsplan südlich der Alt-Moabit wurde so geändert, dass Spielhallen nicht in den bestehenden Wohnvierteln genehmigt werden.” Eine Quartierssanierung sei kompex: In schwachen Quartieren versuche man die Starken zu halten, in starken Quartieren die Schwachen, so der Bezirksstadtrat für Stadtplanung.

“In Berlin beobachten wir eine Entmischung von berufstätigen und arbeitslosen Mietern, viele ehemalige Mieter von Mitte wohnen nun in der Spandauer Vorstadt”, so Thomas Isenberg. Junge-Reyer hierzu: “Wir müssen die Effekte beim Wohnungswechsel untersuchen. Eine Modernisierung kann sich auch im Rahmen des normal Nötigen bewegen.”

Die Senatorin konkret zum Leben im Moabiter Kiez: “Bei den Problemen etwa in der Melanchthon- und Calvinstraße kann das Bauaufsichtsamt für die Mieter ein Ansprechpartner sein, um entstandene Konflikte beizulegen.”

Umwandlungen von Mietwohnungen in Ferienwohnungen sind zulässig, solange es keinen Wohnraummangel gebe. Bei 1,8 Mio. Wohnungen in Berlin stehen allerdings noch 100.000 Wohnungen leer.