SPD Bellevue

Am 8. Februar wählten die Mitglieder der Abteilung Belleve auf der Jahreshauptversammlung Ihren Vorstand sowie ihre 10 ordentlichen Delegierten für die Kreisdelegiertenversammlung (KDV) der SPD Mitte neu.

Der Abteilungsvorstand setzt sich nunmehr aus 14 Personen – je sieben Männer und Frauen – zusammen:

Mit hervorragendem Ergebnis wurde Marek Much als Vorsitzender der SPD Bellevue wiedergewählt, ebenso wurden seine drei Stellvertreter Katharina Klett, Joana Latorre und Urs Schulte sowie der Abteilungskassierer Dietmar Arnold und der Schriftführer Florian Boenigk mit sehr guten Ergebnissen im Amt bestätigt.

Bei den Beisitzern gab es einige Veränderungen, mit denen die SPD Bellevue sich noch breiter und vor allem viel weiblicher aufgestellt hat:

Neben unserer ehemaligen Justizsenatorin Gisela von der Aue wurden die Unternehmensberaterin und Vorsitzende des Aufsichtsrats der Weiberwirtschaft eG, Sabine Smentek, die vor allem in den Bereichen Wirtschaftsförderung, Arbeitsmarkt‐ und Gleichstellungspolitik tätig ist, sowie Katja Brümmer für die Bereiche ArbeitnehmerInnen- und Behindertenpolitik sowie Ingeborg  Thomas u.a. mit dem Schwerpunkten Bürgernähe und Presse gewählt. Ferner wurden der Experte für Umwelt und Energie, Dr. Christian Camus, sowie Nicolás Kwasniewski mit den Schwerpunkten Integration, Europa und Wahlkampf sowie Dr. Peter Z. für Rechtspolitik und Wahlkampf als Beisitzer gewählt. Seniorenbeisitzerin wurde die Verbraucherschutzexpertin und das Mitglied im Aktiven Stadtteilzentrum Turmstraße Sonja Kreitmair.

Damit kann die SPD Bellevue neben geballter Sachkompetenz sogar einen perfekt quotierten Vorstand vorweisen!

Durch regen Mitgliederzuwachs hat die Abteilung ein weiteres Kreisdelegiertenmandat hinzugewonnen, so dass sie nun statt 9 sogar 10 Delegierte zu den KDVen entsenden kann. Zu den 10 ordentlichen Kreisdelegierten wurden neben den sechs Mitgliedern des geschäftsführenden Abteilungsvorstandes Marek Much, Katharina Klett, Joana Latorre, Urs Schulte, Dietmar Arnold sowie Florian Boenigk die Beisitzer Katja Brümmer, Sonja Kreitmair und Nicolas Kwasniewski sowie die ehemalige Abteilungsvorsitzende Dr. Jutta Koch-Unterseher gewählt.

Der alte und neue Vorsitzende Marek Much zur Wahl:  “Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit in den kommenden zwei Jahren mit diesem Team für die SPD, insbesondere aber für die Bürgerinnen und Bürger im Kiez!”

Katharina Klett rückt als Bezirksverordnete in die Bezirksverordnetenversammlung Mitte nach. Möglich wurde dies, durch die Ernennung des ehemaligen Baustadtrats aus Mitte, Ephraim Gothe, zum Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.

Somit hat die Abteilung Bellevue neben Hans-Günter Mahr (Fraktionsvorsitzender) einen weiteren Vertreter im kommunalen Parlament. Katharina wird bis auf Weiteres den Ausschüssen Soziales und Bürgerdienste, Transparenz und Bürgerbeteiligung sowie Bildung, Kultur & Umweltschutz angehören.

SPD-BVV-Fraktion besucht Occupy im “Bundespressecamp”: SPD unterstützt Occupy Berlin bei Grundstücksnutzung. Occupy Berlin in den BVV-Ausschuss “Bürgerbeteiligung und Transparenz” eingeladen

Am Freitag 18.11.2011 traf sich Ephraim Gothe für die BVV-Fraktion der SPD Mitte mit Mitgliedern von Occupy Berlin in deren Camp auf dem Gelände des ehemaligen Bundespressestrands.

“Die BVV-Fraktion der SPD Mitte unterstützt das Anliegen von Occupy Berlin, bis zum Baubeginn des Bundesministeriums für Bildung und Forschung im Frühjahr 2012 auf dem Grundstück des ehemaligen Bundespressestrands verbleiben zu können”, so Ephraim Gothe. Die SPD-Fraktion fordert alle Beteiligten dazu auf, eine einvernehmliche Lösung zwischen der Occupy-Initiative und der BIMA (Grundstücksverwaltung des Bundes) zu finden. Den ganzen Beitrag lesen »

Am 4. November lud die SPD Mitte ihre langjährigen Mitglieder einmal mehr zur traditionellen Jubilarehrung ins Kurt-Schumacher-Haus. Die Jubilare wurden von Walter Momper, dem scheidenden Präsidenten des Abgeordnetenhauses, empfangen. Zu Ehren der Jubilare wurden kurze Reden gehalten. Sekt und kleine Häppchen rundeten den Abend stilvoll ab.

Urs Schulte (li.) übernahm die Ehrung für Hans-Günter “HG” Mahr (re.), unser Abteilungsmitglied und gleichzeitig Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion der BVV-Mitte (im Hintergrund Walter Momper).

Die SPD Bellevue gratuliert Dr. Christian Hanke, Ulrich Davids und Vera Morgenstern zur Wahl. Am 27. Oktober 2011 fand die konstituierende Sitzung der BVV Mitte statt. Christian Hanke wurde dort als Bezirksbürgermeister wiedergewählt. Er ist zusätzlich noch für die Bereiche Finanzen und Gesundheit zuständig.

Neu gewählt wurde auch Ulrich Davids als Bezirksstadtrat für die Bereiche Jugend, Schule, Sport – die SPD Bellevue gratuliert zum besten Stimmenergebnis!

Ebenfalls gewählt wurde Vera Morgenstern als stellvertretende BVV-Vorsteherin. Wir gratulieren herzlich und wünschen allen viel Erfolg bei ihrer Arbeit.

In Mitte gibt es eine rot-schwarze Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung. Neben dem Kandidaten für den Bezirksbürgermeister, Dr. Christian Hanke, wurde für das Ressort Schule, Sport, Jugend und Facility Management der langjährige Bezirksverordnetenvorsteher Ulrich Davids von der Kreisdelegiertenversammlung am 21.10.2011 nominiert. Die Wahl zum Bezirksamt Mitte wird am 27. Oktober stattfinden.

Mit einer guten Mischung aus erfahrenen und neuen Mitgliedern der SPD-Fraktion Mitte ist am Montag, 17.10.2011 der neue Fraktionsvorstand gewählt worden:

Als Fraktionsvorsitzender wurde Hans-Günter Mahr im Amt bestätigt. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurden Liv Assmann, Martina Matischok und Sascha Schug gewählt. Kassiererin ist Aliye Stracke-Gönül, Schriftführerin Clarissa de Sielvie. Zu BeisitzerInnen im Fraktionsvorstand wurden Kirsten Arndt, Thorsten Lüthke und Udo Sack gewählt.

Die Abteilung Bellevue ist somit mit Hans-Günter Mahr weiterhin prominent in der BVV-Fraktion vertreten. Herzlichen Glückwunsch HG zur Wiederwahl!

Der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Ephraim Gothe, informiert:

Eine Senkung des Energieverbrauchs ist nicht nur gut für die Umwelt, sondern spart auch Geld. Ob Sie ein Haus bauen, eine Wohnung renovieren oder einfach nur Energie sparen wollen, bei uns sind Sie richtig. Die Energieberater zeigen auf, mit welchen Maßnahmen Spareffekte erzielt werden können und wo es Fördermittel gibt. Auch zum Wechsel des Strom/Gasanbieters kann man sich beraten lassen. Dazu ist es günstig, wenn die Ratsuchenden ungefähr Ihren Strom/Gasverbrauch kennen.
Die Beratungsschwerpunkte sind:
• Stromsparen
• Wärmedämmung
• Heizungsumstellung
• Schimmelpilzbefall und Lüften
• Prüfung der Heizkostenabrechnung.
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Thomas Isenberg hat das Direktmandat des Wahlkreis III (Berlin-Mitte) gewonnen. Er erreichte 30,7%, und lag somit 2,3% vor dem grünen Mitbewerber. CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel erhielt 23,2% der Stimmen. Die Linke erhielt 5,4%, FDP 1,5% und Sonstige 10,8%.

Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit diskutierte heute mit Moabiterinnen und Moabitern auf dem Turmstraßenfest. Neben Inhalten des Wahlprogramms ging es um aktuelle Hintergründe zu den Verhaftungen der beiden Terrorverdächtigen, um die Wohnraumpolitik der SPD und die Bildungspolitik der kommenden Legislaturperiode.

Neben Wowereit waren Stadtbausenatorin Ingeborg Junge-Reyer, Justizsenatorin Gisela von der Aue, Innensenator Ehrhart Körting, Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke und Bezirksstadträtin für Finanzen Dagmar Hänisch am Infostand an der Ecke Bremer Straße / Turmstraße. Viele Gespräche wurden geführt, Wechselwähler und Unentschlossene überzeugt. İlkin Özışık und Thomas Isenberg waren im Dauereinsatz im Kampf um das Direktmandat, Hans-Günter Mahr und weitere Kandidaten für die BVV gaben Auskunft zu kommunalpolitischen Themen.