SPD Bellevue

Aus dem heutigen TV-Duell im rbb zwischen Klaus Wowereit und Frank Henkel ist der SPD Spitzenkandidat als klarer Sieger hervorgegangen. In den zentralen Themen Wirtschaft, Mieten und Bildung kann Klaus Wowereit mit Fakten und den Ergebnissen der letzten Jahre klar überzeugen.

Wirtschaft: Das Wirtschaftswachstum in Berlin liegt über dem Bundesdurchschnitt (Berlin 3%, Deutschland 2,4%) Allein der Flughafen Schönefeld schafft 40.000 neue Arbeitsplätze.

Mieten: Landeseigene Wohnungsbaugesellschaften bauen 30.000 neue Wohnungen, Bundesratsinitiative des Senats zur Begrenzung von Mietsteigerungen

Bildung: Bereits Realität dank der SPD: kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Universität, 16.000 neue Kita Plätze in Berlin

Diese Fakten sprechen für sich und für die SPD Berlin mit ihrem Spitzenkandidaten Klaus Wowereit. Wer das Duell verpaßt hat, kann es sich unter folgender URL anschauen: Link zum rbb

Am 2. September 2011 wurden am Magnus-Hirschfeld-Ufer zwei Gedenktafeln, die an die erste homosexuelle Emanzipationsbewegung erinnern sollen, der Öffentlichkeit übergeben. An dem seit 2008 nach Magnus-Hirschfeld benannten Uferabschnitt gegenüber dem Bundeskanzleramt soll innerhalb der kommenden Jahre ein Denkmal für die erste homosexuelle Emanzipationsbewegung errichtet werden.

Der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD),  als Initiator des Denkmal-Projekts, hatte als Festredner   den Berliner Staatssekretär für Kultur, André Schmitz, die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Lala Süsskind,  Dr. Günter Grau von der Magnus-Hirschfeld Gesellschaft und Axel Hochrein vom Vorstand der Hirschfeld-Eddy Stiftung  eingeladen.

Lesen Sie hier auf den Seiten des LSVD weiter.

Wie jedes Jahr hat auch diesen August das Sommerfest der SPD Mitte bei Sonnenschein im Teehaus im Englischen Garten in unserem Abteilungsgebiet stattgefunden.

Eingeladen waren vor allem Gruppen, Vereine und Organisationen aus dem Bezirk. Nach einem Grußwort von unserem Kreisvorsitzenden und Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke hielt unser Regierender Bürgermeister und Spitzenkandidat Klaus Wowereit eine sehr gute Wahlkampfrede. Wowereit machte noch einmal klar, dass allein die SPD für sozialen Zusammenhalt, wirtschaftliche Vernunft und Stärke, umweltfreundliche Stadtplanung mit sozialem Antlitz, Ausgewogenheit zwischen Bürgerrechten und innerer Sicherheit steht – also alle Berlinerinnen und Berliner im Auge hat und nicht einfach Politik für irgendeine Klientel betreibt. Den ganzen Beitrag lesen »

“Wir haben viel gemacht und auch bundesweit einiges erreicht”, so Senatorin Ingeborg Junge-Reyer am Abend des 24. August in der Aula der Anne-Frank-Grundschule in Moabit. Zusammen mit Mitte-Baustadtrat Ephraim Gothe und Thomas Isenberg, MdA, diskutierten und informierten sich die Besucher der Veranstaltung über die Problematik steigender Mieten, Energetische Sanierung, über das zugrunde liegende Planungs- und Baurecht und über den Wandel des Kiezes.

“Energetische Sanierung muss gemacht werden, aber die Sanierung muss sozial sein”, so Junge-Reyer. In Gesamt-Berlin liege der Anteil von Wohneigentum bei 15%, im Hansaviertel dagegen sind es 80%, das führe zu unterschiedlichen Umsetzungsabläufen bei Sanierungen.

“Wir müssen den Unterschied zwischen Angebots- und Bestandsmiete in Augenschein nehmen. Notstände dürfen nicht ausgenutzt werden, die Miethöhe muss begrenzt werden, sagte Junge-Reyer zum Wohnen in Moabit. Aktuell haben die Anträge auf Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen nachgelassen, der Senat hat die Frist für die Aufkündigung eines bestehenden Mietverhältnisses verlängert”, teilte sie mit.

Baustadtrat Ephraim Gothe sprach über den Moabiter Kiez: “Der Bebauungsplan südlich der Alt-Moabit wurde so geändert, dass Spielhallen nicht in den bestehenden Wohnvierteln genehmigt werden.” Eine Quartierssanierung sei kompex: In schwachen Quartieren versuche man die Starken zu halten, in starken Quartieren die Schwachen, so der Bezirksstadtrat für Stadtplanung. Den ganzen Beitrag lesen »

Hier eine kurze bildreiche Zusammenfassung des Wahlprogramms der Berliner SPD und unserer Erfolge:

Berlin verstehen – Der TV-Spot der SPD Berlin für die Wahlen am 18. September 2011

Bei Fragen, weiteren Information kommen Sie doch einfach auf uns zu – wir, die SPD Bellevue, stehen Ihnen mit unserem Direktkandidaten fürs Abgeordnetenhaus, Thomas Isenberg, MdA, gerne für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

Schauen einfach in der Rubrik Termine oder auf der Seite unseres Direktkandidaten Thomas Isenberg, MdA, nach, wo und wann Sie uns vor Ort antreffen können!

Manchmal entfacht ein kleiner daher gesagter Satz eine ganze Revolution. Dieser Satz: “Frauen sollten vermeiden, sich als Schlampen zu kleiden um nicht zu Opfern zu werden” entfachte in Toronto eine spontane Manifestation von Frauen. “Wir haben genug” war die einhellige Meinung und sie hat sich wie ein Lauffeuer verbreitet. Seit dem ersten “Marsch der Schlampen” am 3. April 2011 durch Toronto, hat sich das Slutwalk Phänomen immer weiter ausgebreitet, erst in Kanada und den USA dann in der ganzen Welt. Frauen skandieren den Schlachtruf der Feministinnen aus den siebziger Jahren: „Yes means yes, and No means No”. Sie tragen mit Stolz das Wort “Schlampe” auf der Brust. Auf Schildern steht: “Ob du es glaubst oder nicht: Mein kurzer Rock hat nichts mit dir zu tun.”

Joana Latorre (3. v. li.), ASF-Vorsitzende Berlin-Mitte und im Vorstand der Abteilung Bellevue, führte den Zug am Samstag, den 13. August, quer durch Berlin mit an.

Die heiße Wahlkampfphase steht bevor, am vergangenen Wochenende haben die Parteien mit dem Plakatieren begonnen. Dabei hat unsere Abteilung Bellevue für den Wahlkreis III (Tiergarten Süd) die Nase vorn gehabt: Trotz starken Regens haben 14 Genossinnen und Genossen Plakate des Direktkandidaten für den Wahlkreis III in Mitte, Thomas Isenberg, flächendeckend im Abteilungsgebiet aufgehängt – dazu kamen noch Themenplakate sowie unser Spitzenkandidat und Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit und unser Bürgermeisterkandidat für Berlin Mitte, Dr. Christian Hanke.

Unsere Abteilung hat den Startschuss für die Plakatierung gegeben (Berliner Zeitung vom 31.07.2011):

“Einer der schnellsten war bereits am Samstag der SPD-Direktkandidat für den Wahlkreis Mitte III, Thomas Isenberg. Im Bezirk Mitte durfte bereits einen Tag früher der Straßenwahlkampf eröffnet werden. Bis zum Abend bekam Isenberg Gesellschaft von CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel, dessen Bild über oder unter ihm an den Laternenpfählen hing.”