SPD Bellevue

“Babyklappen nicht abschaffen! – jedes Kind, das gerettet wird, zählt:”
Anlässlich der aktuellen Diskussion um “Babyklappen” in Berlin und der entsprechenden Verbotsinitiative der Bundesministerin Kristina Schröder erklärt Thomas Isenberg, MdA, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus:

“Babyklappen “als allerletztes Mittel” sind dem Kindswohl förderlicher als wenn es ggf. stattdessen von verzweifelten Eltern getötet oder unterversorgt liegengelassen würde oder in einem Umfeld des “Ungewünschtsein” schon als Säugling aufwächst. Darüber hinaus macht es natürlich Sinn, noch mehr als bisher Eltern Unterstützungsmöglichkeiten im Vorfeld aufzuzeigen und auch alternative Wege (z.B. Freigabe zur Adoption, vollständig anonyme Geburt in vielen Berliner
Krankenhäusern) zu erläutern.
Babyklappen abzuschaffen wäre aber falsch, auch im derzeitigen System sind
Verfahrensverbesserungen möglich.
Die Bundesministerin verfällt in überzogenen Aktionismus, der so nicht weiterhilft.

Joana Latorre begrüßte als ASF Vorsitzende Mitte und Gastgeberin die Teilnehmerinnen der Landesfrauenkonferenz, die am 23.03.2012, dem Equal Pay Day, im Abgeordnetenhaus in Mitte stattfand.

Michael Müller, Landesvorsitzender der SPD hielt in diesem Rahmen eine Rede zur Gleichstellung und zur gerechten Gesellschaft, die darin mündete, dass die Einkommenssituation der Frauen in einem besonderen Fokus sozialdemokratischer Politik stehe, das sie Dreh- und Angelpunkt vieler sozial bedenklicher Folgen ist, die den sozialen Frieden stören und einer sozialdemokratischen Republik nicht würdig sind.

Eva Högl, MdB für Berlin-Mitte, bekräftigte in Ihrem Rechenschaftsbericht als ASF-Vorsitzende des Landes Berlin, dass in Sachen Frauenpolitik und Gleichstellung noch sehr viel zu tun ist.

Eva Högl wurde mit überwältigender Mehrheit in Ihrem Amt bestätigt.

Weitere Informationen hier.

Die SPD Berlin Mitte lädt zum öffentlichen Dialog ein. Zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft Migration, dem Arbeitskreis Kultur und dem Arbeitskreis gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit der SPD Berlin Mitte wird die Bundestagsabgeordnete und Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags, Dr. Eva Högl mit Ihnen über die Folgen der Neonazi-Mordserie und dem damit verbundenen Versagen staatlicher Behörden diskutieren.

Veranstaltungsort am Dienstag, den 20. März um 19.00Uhr ist das GRIPS-Theater am Hansaplatz in Tiergarten, Altonaer Straße 22, 10557 Berlin. Die SPD Berlin Mitte freut sich auf Ihr kommen, die Veranstaltung ist kostenfrei.

Mehr Information zur Arbeit des Untersuchungsausschuss finden Sie hier.

Anlässlich der aktuellen Diskussion um ein bundesweites Patientenrechtegesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Thomas Isenberg:

“Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Patientenrechtegesetzes greift zu kurz. Wichtige Verbesserungen für Opfer von Fehlbehandlungen fehlen, in weiten Teilen wird lediglich die bestehende Rechtsprechung erneut auf Papier gebracht, anstatt dringend nötige und schon seit Jahren diskutierte Punkte in Gesetzesform zu gießen. Damit bleibt der Gesetzentwurf weit hinter den Erwartungen zurück, jetzt müssen alle Beteiligten sowie die Bundesländer Nachbesserungen einfordern.

Die Länder Berlin und Brandenburg sind seit Jahren Vorreiter, u.a. mit einem Entschließungsantrag des Bundesrats. Den ganzen Beitrag lesen »

Aus dem heutigen TV-Duell im rbb zwischen Klaus Wowereit und Frank Henkel ist der SPD Spitzenkandidat als klarer Sieger hervorgegangen. In den zentralen Themen Wirtschaft, Mieten und Bildung kann Klaus Wowereit mit Fakten und den Ergebnissen der letzten Jahre klar überzeugen.

Wirtschaft: Das Wirtschaftswachstum in Berlin liegt über dem Bundesdurchschnitt (Berlin 3%, Deutschland 2,4%) Allein der Flughafen Schönefeld schafft 40.000 neue Arbeitsplätze.

Mieten: Landeseigene Wohnungsbaugesellschaften bauen 30.000 neue Wohnungen, Bundesratsinitiative des Senats zur Begrenzung von Mietsteigerungen

Bildung: Bereits Realität dank der SPD: kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Universität, 16.000 neue Kita Plätze in Berlin

Diese Fakten sprechen für sich und für die SPD Berlin mit ihrem Spitzenkandidaten Klaus Wowereit. Wer das Duell verpaßt hat, kann es sich unter folgender URL anschauen: Link zum rbb

Am 2. September 2011 wurden am Magnus-Hirschfeld-Ufer zwei Gedenktafeln, die an die erste homosexuelle Emanzipationsbewegung erinnern sollen, der Öffentlichkeit übergeben. An dem seit 2008 nach Magnus-Hirschfeld benannten Uferabschnitt gegenüber dem Bundeskanzleramt soll innerhalb der kommenden Jahre ein Denkmal für die erste homosexuelle Emanzipationsbewegung errichtet werden.

Der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD),  als Initiator des Denkmal-Projekts, hatte als Festredner   den Berliner Staatssekretär für Kultur, André Schmitz, die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Lala Süsskind,  Dr. Günter Grau von der Magnus-Hirschfeld Gesellschaft und Axel Hochrein vom Vorstand der Hirschfeld-Eddy Stiftung  eingeladen.

Lesen Sie hier auf den Seiten des LSVD weiter.

Wie jedes Jahr hat auch diesen August das Sommerfest der SPD Mitte bei Sonnenschein im Teehaus im Englischen Garten in unserem Abteilungsgebiet stattgefunden.

Eingeladen waren vor allem Gruppen, Vereine und Organisationen aus dem Bezirk. Nach einem Grußwort von unserem Kreisvorsitzenden und Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke hielt unser Regierender Bürgermeister und Spitzenkandidat Klaus Wowereit eine sehr gute Wahlkampfrede. Wowereit machte noch einmal klar, dass allein die SPD für sozialen Zusammenhalt, wirtschaftliche Vernunft und Stärke, umweltfreundliche Stadtplanung mit sozialem Antlitz, Ausgewogenheit zwischen Bürgerrechten und innerer Sicherheit steht – also alle Berlinerinnen und Berliner im Auge hat und nicht einfach Politik für irgendeine Klientel betreibt. Den ganzen Beitrag lesen »

“Wir haben viel gemacht und auch bundesweit einiges erreicht”, so Senatorin Ingeborg Junge-Reyer am Abend des 24. August in der Aula der Anne-Frank-Grundschule in Moabit. Zusammen mit Mitte-Baustadtrat Ephraim Gothe und Thomas Isenberg, MdA, diskutierten und informierten sich die Besucher der Veranstaltung über die Problematik steigender Mieten, Energetische Sanierung, über das zugrunde liegende Planungs- und Baurecht und über den Wandel des Kiezes.

“Energetische Sanierung muss gemacht werden, aber die Sanierung muss sozial sein”, so Junge-Reyer. In Gesamt-Berlin liege der Anteil von Wohneigentum bei 15%, im Hansaviertel dagegen sind es 80%, das führe zu unterschiedlichen Umsetzungsabläufen bei Sanierungen.

“Wir müssen den Unterschied zwischen Angebots- und Bestandsmiete in Augenschein nehmen. Notstände dürfen nicht ausgenutzt werden, die Miethöhe muss begrenzt werden, sagte Junge-Reyer zum Wohnen in Moabit. Aktuell haben die Anträge auf Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen nachgelassen, der Senat hat die Frist für die Aufkündigung eines bestehenden Mietverhältnisses verlängert”, teilte sie mit.

Baustadtrat Ephraim Gothe sprach über den Moabiter Kiez: “Der Bebauungsplan südlich der Alt-Moabit wurde so geändert, dass Spielhallen nicht in den bestehenden Wohnvierteln genehmigt werden.” Eine Quartierssanierung sei kompex: In schwachen Quartieren versuche man die Starken zu halten, in starken Quartieren die Schwachen, so der Bezirksstadtrat für Stadtplanung. Den ganzen Beitrag lesen »

Hier eine kurze bildreiche Zusammenfassung des Wahlprogramms der Berliner SPD und unserer Erfolge:

Berlin verstehen – Der TV-Spot der SPD Berlin für die Wahlen am 18. September 2011

Bei Fragen, weiteren Information kommen Sie doch einfach auf uns zu – wir, die SPD Bellevue, stehen Ihnen mit unserem Direktkandidaten fürs Abgeordnetenhaus, Thomas Isenberg, MdA, gerne für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

Schauen einfach in der Rubrik Termine oder auf der Seite unseres Direktkandidaten Thomas Isenberg, MdA, nach, wo und wann Sie uns vor Ort antreffen können!