Nachdem die gesamte Bürgerbeteiligung zum mittleren Abschnitt des Kleinen Tiergartens zwischen Thusnelda-Allee und Stromstraße mit einem Runden Tisch abgeschlossen ist, werden zur Zeit auf Anregung der Fraktionen im BVV-Ausschuß für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen einige Bäume auf ihre Fällnotwendigkeit hin überprüft. Zuvor fand am 19. März eine Begehung des Kleinen Tiergartens durch den Ausschuß mit Vertretern des Planungsbüros Latz und Partner aus München statt, auf der exemplarisch Fällungsgründe und Planungsdetails erläutert wurden.
Auch die Vertreter der SPD-Fraktion im Ausschuß hatten sich hierzu beraten und um Prüfung gebeten, ob die Bäume 275 und 277 (beide Kategorie C+) im Bereich des geplanten Sitzkiesels an der Turmstraße erhalten werden können. Ebenso soll geprüft werden, ob die Hainbuche A184 nahe der Heilandskirche gefällt werden muß. Ein weiterer zur Diskussion stehender Baum ist die Zierkirsche Z52 Stromstraße/ Ecke Alt-Moabit, die gefällt werden soll, um einem größeren Baum Platz zu machen. (siehe Karte mit den Baumnummern). Das Ergebnis der Prüfung steht derzeit (4. April 2012) noch aus.
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Die SPD Berlin Mitte lädt zum öffentlichen Dialog ein. Zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft Migration, dem Arbeitskreis Kultur und dem Arbeitskreis gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit der SPD Berlin Mitte wird die Bundestagsabgeordnete und Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags, Dr. Eva Högl mit Ihnen über die Folgen der Neonazi-Mordserie und dem damit verbundenen Versagen staatlicher Behörden diskutieren.
Veranstaltungsort am Dienstag, den 20. März um 19.00Uhr ist das GRIPS-Theater am Hansaplatz in Tiergarten, Altonaer Straße 22, 10557 Berlin. Die SPD Berlin Mitte freut sich auf Ihr kommen, die Veranstaltung ist kostenfrei.
Mehr Information zur Arbeit des Untersuchungsausschuss finden Sie hier.
Zum Glück hat es 8. März morgens geregnet und der Himmel war grau in grau. So war die Freude der weiblichen Passanten ungleich größer, als sie von der SPD Bellevue eine Rose geschenkt bekommen haben.
Besonders schön war, dass viele Pendlerinnen, die die S-Bahn verließen, bereits an anderem Ort ein sozialdemokratische rote Rose geschenkt bekommen. “Man merkt, dass die SPD hier im Kiez verwurzelt ist. Alle hatten sich über die kleine Überraschung sehr gefreut”, so Marek Much, Abteilungsvorsitzender.
Am 8. Februar wählten die Mitglieder der Abteilung Belleve auf der Jahreshauptversammlung Ihren Vorstand sowie ihre 10 ordentlichen Delegierten für die Kreisdelegiertenversammlung (KDV) der SPD Mitte neu.
Der Abteilungsvorstand setzt sich nunmehr aus 14 Personen – je sieben Männer und Frauen – zusammen:
Mit hervorragendem Ergebnis wurde Marek Much als Vorsitzender der SPD Bellevue wiedergewählt, ebenso wurden seine drei Stellvertreter Katharina Klett, Joana Latorre und Urs Schulte sowie der Abteilungskassierer Dietmar Arnold und der Schriftführer Florian Boenigk mit sehr guten Ergebnissen im Amt bestätigt.
Bei den Beisitzern gab es einige Veränderungen, mit denen die SPD Bellevue sich noch breiter und vor allem viel weiblicher aufgestellt hat:
Neben unserer ehemaligen Justizsenatorin Gisela von der Aue wurden die Unternehmensberaterin und Vorsitzende des Aufsichtsrats der Weiberwirtschaft eG, Sabine Smentek, die vor allem in den Bereichen Wirtschaftsförderung, Arbeitsmarkt‐ und Gleichstellungspolitik tätig ist, sowie Katja Brümmer für die Bereiche ArbeitnehmerInnen- und Behindertenpolitik sowie Ingeborg Thomas u.a. mit dem Schwerpunkten Bürgernähe und Presse gewählt. Ferner wurden der Experte für Umwelt und Energie, Dr. Christian Camus, sowie Nicolás Kwasniewski mit den Schwerpunkten Integration, Europa und Wahlkampf sowie Dr. Peter Z. für Rechtspolitik und Wahlkampf als Beisitzer gewählt. Seniorenbeisitzerin wurde die Verbraucherschutzexpertin und das Mitglied im Aktiven Stadtteilzentrum Turmstraße Sonja Kreitmair.
Damit kann die SPD Bellevue neben geballter Sachkompetenz sogar einen perfekt quotierten Vorstand vorweisen!
Durch regen Mitgliederzuwachs hat die Abteilung ein weiteres Kreisdelegiertenmandat hinzugewonnen, so dass sie nun statt 9 sogar 10 Delegierte zu den KDVen entsenden kann. Zu den 10 ordentlichen Kreisdelegierten wurden neben den sechs Mitgliedern des geschäftsführenden Abteilungsvorstandes Marek Much, Katharina Klett, Joana Latorre, Urs Schulte, Dietmar Arnold sowie Florian Boenigk die Beisitzer Katja Brümmer, Sonja Kreitmair und Nicolas Kwasniewski sowie die ehemalige Abteilungsvorsitzende Dr. Jutta Koch-Unterseher gewählt.
Der alte und neue Vorsitzende Marek Much zur Wahl: “Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit in den kommenden zwei Jahren mit diesem Team für die SPD, insbesondere aber für die Bürgerinnen und Bürger im Kiez!”
Die Abteilung trauert um Max Finkelstein. Max, bis zuletzt Seniorensprecher im Vorstand der Abteilung, war ein feiner und sehr beeindruckender Mensch. Wir sind dankbar für die gemeinsam mit ihm verbrachte Zeit. Wir werden ihn in Erinnerung behalten.
Biographisches zu Max finden Sie hier, ein Videobeitrag des Jüdischen Museums hier.
Katharina Klett rückt als Bezirksverordnete in die Bezirksverordnetenversammlung Mitte nach. Möglich wurde dies, durch die Ernennung des ehemaligen Baustadtrats aus Mitte, Ephraim Gothe, zum Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.
Somit hat die Abteilung Bellevue neben Hans-Günter Mahr (Fraktionsvorsitzender) einen weiteren Vertreter im kommunalen Parlament. Katharina wird bis auf Weiteres den Ausschüssen Soziales und Bürgerdienste, Transparenz und Bürgerbeteiligung sowie Bildung, Kultur & Umweltschutz angehören.
Die Weihnachtszeit ist vorüber und das neue Jahr hat hoffentlich für alle gut begonnen!
Wir von Ihrer SPD Bellevue wünschen Ihnen allen ein glückliches und gesundes und erfolgreiches neues Jahr!
Politisch stehen in der ersten Jahreshälfte parteiintern die Parteiwahlen auf lokaler, Kreis- und Landesebene an, die Bevölkerung in Schleswig-Holstein darf dagegen im Mai darüber befinden, ob im nördlichsten Bundesland schwarz-gelb weitermachen darf oder die Bundesregierung endgültig ihre Mehrheit in der Bundesversammlung verliert.
Wir hoffen darauf, dass die Mitgliedstaaten der Europäischen Union endlich eine langfristige und tiefgreifende Lösung der Staatsschuldenkrise finden und ein neuer EU-Vertrag endlich eine starke politische Union und ein weiteres Zusammenwachsen der Mitgliedstaaten bewirkt.
Aber unabhängig davon versprechen wir Ihnen, dass wir auch in diesem Jahr immer für Sie da sind und ein offenes Ohr für Sie haben – einmal im Monat am Hansaplatz oder vor dem Penny Markt, Alt-Moabit/Rathenower Straße! Oder wenden Sie sich direkt an uns und kommen Sie zu unseren Sitzungen. Wenden Sie sich einfach an uns unter der Rubrik Kontakt!
Wissen Sie, was in der Kommunalpolitik gerade passiert?
Wer die Entscheidungen über die Spielplätze und die Turmstraße trifft?
Die meisten Entscheidungen werden in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beraten. Doch wie kommen Sie an die Informationen, damit Sie dabei mitreden können?
Thorsten Lüthke ist seit Oktober für Moabit-Nord in der Bezirksverordnetenversammlung in Berlin-Mitte, vorher war er als in der Stadtteilvertretung Turmstraße und im Quartiersmanagement Moabit-Ost aktiv. Diese Erfahrungen will er jetzt in seine neue politische Arbeit in der SPD-Fraktion und den Ausschüssen einbringen.
Um über gute Praxis und neue Ideen zu sprechen, haben die SPD-Abteilung Alt-Moabit und er den Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil gewinnen, der als erfahrener Kommununalpolitiker, mit dem Schwerpunkt Netzpolitik arbeitet.
Außerdem sind Vertreterinnen und Vertreter der vielfältigen Bürgermedien in Moabit eingeladen, so dass sich nach einem kurzen Einstieg eine interessante und zielorientierte Diskussion ergeben soll.
Die Veranstaltung findet am
Mittwoch, dem 30. November 2011
ab 19 Uhr im Rathaus Tiergarten (U Turmstraße),
Mathilde-Jacob-Platz 1, 10551 Berlin statt.
Der Moabiter Bezirksverordnete Thorsten Lüthke berichtet auf seinem Blog mein-moabit.de über das aktuelle Geschehen in der BVV Mitte, darunter auch, welche für Moabit bedeutsamen Themen behandelt werden.
Für Moabit von besonderem Interesse ist dabei die Mediation im Rahmen der Umgestaltung des Kleinen Tiergartens und die Zusammenlegung von Menzel- und Kleist-Gymnasium .
Hier gibt es die Materialien aus der BVV.
Nach langer, intensiver und kontroverser Diskussion hat die BVV-Fraktion der SPD Mitte auf der Sitzung der BVV am 17.11.2011 dem CDU-Antrag, das Grillen im Großen Tiergarten vollständig zu verbieten, zugestimmt. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Mitte, Hans-Günter Mahr:
“Ich kenne die Diskussionen um das Grillen im Großen Tiergarten nun schon seit Mitte der 90er Jahre. Viele unterschiedliche Lösungsansätze, den Müllbergen und Schäden an der Substanz des einzigartigen Gartendenkmals Großer Tiergarten Herr zu werden, wurden versucht. Ohne Erfolg. Nachdem die Müllmengen immer weiter stiegen und im letzten Sommer mehr als 300.000 Euro für deren Beseitigung aufgewandt wurden, musste nun die Konsequenz gezogen werden. Das für die Müllbeseitigung aufgewandte Geld fehlt zur Finanzierung wichtiger sozialer Projekte. Dieses Geld benötigen wir dringend.
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