SPD Bellevue

Katharina Klett rückt als Bezirksverordnete in die Bezirksverordnetenversammlung Mitte nach. Möglich wurde dies, durch die Ernennung des ehemaligen Baustadtrats aus Mitte, Ephraim Gothe, zum Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.

Somit hat die Abteilung Bellevue neben Hans-Günter Mahr (Fraktionsvorsitzender) einen weiteren Vertreter im kommunalen Parlament. Katharina wird bis auf Weiteres den Ausschüssen Soziales und Bürgerdienste, Transparenz und Bürgerbeteiligung sowie Bildung, Kultur & Umweltschutz angehören.

Die Weihnachtszeit ist vorüber und das neue Jahr hat hoffentlich für alle gut begonnen!

Wir von Ihrer SPD Bellevue wünschen Ihnen allen ein glückliches und gesundes und erfolgreiches neues Jahr!

Politisch stehen in der ersten Jahreshälfte parteiintern die Parteiwahlen auf lokaler, Kreis- und Landesebene an, die Bevölkerung in Schleswig-Holstein darf dagegen im Mai darüber befinden, ob im nördlichsten Bundesland schwarz-gelb weitermachen darf oder die Bundesregierung endgültig ihre Mehrheit in der Bundesversammlung verliert.

Wir hoffen darauf, dass die Mitgliedstaaten der Europäischen Union endlich eine langfristige und tiefgreifende Lösung der Staatsschuldenkrise finden und ein neuer EU-Vertrag endlich eine starke politische Union und ein weiteres Zusammenwachsen der Mitgliedstaaten bewirkt.

Aber unabhängig davon versprechen wir Ihnen, dass wir auch in diesem Jahr immer für Sie da sind und ein offenes Ohr für Sie haben – einmal im Monat am Hansaplatz oder vor dem Penny Markt, Alt-Moabit/Rathenower Straße! Oder wenden Sie sich direkt an uns und kommen Sie zu unseren Sitzungen. Wenden Sie sich einfach an uns unter der Rubrik Kontakt!

Wissen Sie, was in der Kommunalpolitik gerade passiert?
Wer die Entscheidungen über die Spielplätze und die Turmstraße trifft?
Die meisten Entscheidungen werden in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beraten. Doch wie kommen Sie an die Informationen, damit Sie dabei mitreden können?

Thorsten Lüthke ist seit Oktober für Moabit-Nord in der Bezirksverordnetenversammlung in Berlin-Mitte, vorher war er als in der Stadtteilvertretung Turmstraße und im Quartiersmanagement Moabit-Ost aktiv. Diese Erfahrungen will er jetzt in seine neue politische Arbeit in der SPD-Fraktion und den Ausschüssen einbringen.

Um über gute Praxis und neue Ideen zu sprechen, haben die SPD-Abteilung Alt-Moabit und er den Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil gewinnen, der als erfahrener Kommununalpolitiker, mit dem Schwerpunkt Netzpolitik arbeitet.
Außerdem sind Vertreterinnen und Vertreter der vielfältigen Bürgermedien in Moabit eingeladen, so dass sich nach einem kurzen Einstieg eine interessante und zielorientierte Diskussion ergeben soll.

Die Veranstaltung findet am

Mittwoch, dem 30. November 2011
ab 19 Uhr im Rathaus Tiergarten (U Turmstraße),
Mathilde-Jacob-Platz 1, 10551 Berlin statt.

Der Moabiter Bezirksverordnete Thorsten Lüthke berichtet auf seinem Blog mein-moabit.de über das aktuelle Geschehen in der BVV Mitte, darunter auch, welche für Moabit bedeutsamen Themen behandelt werden.

Für Moabit von besonderem Interesse ist dabei die Mediation im Rahmen der Umgestaltung des Kleinen Tiergartens und die Zusammenlegung von Menzel- und Kleist-Gymnasium .

Hier gibt es die Materialien aus der BVV.

SPD-BVV-Fraktion besucht Occupy im “Bundespressecamp”: SPD unterstützt Occupy Berlin bei Grundstücksnutzung. Occupy Berlin in den BVV-Ausschuss “Bürgerbeteiligung und Transparenz” eingeladen

Am Freitag 18.11.2011 traf sich Ephraim Gothe für die BVV-Fraktion der SPD Mitte mit Mitgliedern von Occupy Berlin in deren Camp auf dem Gelände des ehemaligen Bundespressestrands.

“Die BVV-Fraktion der SPD Mitte unterstützt das Anliegen von Occupy Berlin, bis zum Baubeginn des Bundesministeriums für Bildung und Forschung im Frühjahr 2012 auf dem Grundstück des ehemaligen Bundespressestrands verbleiben zu können”, so Ephraim Gothe. Die SPD-Fraktion fordert alle Beteiligten dazu auf, eine einvernehmliche Lösung zwischen der Occupy-Initiative und der BIMA (Grundstücksverwaltung des Bundes) zu finden. Den ganzen Beitrag lesen »

Nach langer, intensiver und kontroverser Diskussion hat die BVV-Fraktion der SPD Mitte auf der Sitzung der BVV am 17.11.2011 dem CDU-Antrag, das Grillen im Großen Tiergarten vollständig zu verbieten, zugestimmt. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Mitte, Hans-Günter Mahr:

“Ich kenne die Diskussionen um das Grillen im Großen Tiergarten nun schon seit Mitte der 90er Jahre. Viele unterschiedliche Lösungsansätze, den Müllbergen und Schäden an der Substanz des einzigartigen Gartendenkmals Großer Tiergarten Herr zu werden, wurden versucht. Ohne Erfolg. Nachdem die Müllmengen immer weiter stiegen und im letzten Sommer mehr als 300.000 Euro für deren Beseitigung aufgewandt wurden, musste nun die Konsequenz gezogen werden. Das für die Müllbeseitigung aufgewandte Geld fehlt zur Finanzierung wichtiger sozialer Projekte. Dieses Geld benötigen wir dringend.

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Am 4. November lud die SPD Mitte wieder ihre langjährigen Mitglieder ins Kurt-Schumacher-Haus zur traditionellen Jubilarehrung. Dort wurden die Jubilare dieses Jahr von Walter Momper, dem scheidenden Abgeordnetenhaus Präsidenten, gehert und zusammen mit ihren Gästen bewirtet.

Urs Schulte (li.) übernahm die Ehrung für Hans-Günter “HG” Mahr (re.), unser Abteilungsmitglied und Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion der BVV Mitte. Im Hintergrund Walter Momper.

Die SPD Bellevue gratuliert Dr. Christian Hanke, Ulrich Davids und Vera Morgenstern zur Wahl. Am 27. Oktober 2011 fand die konstituierende Sitzung der BVV Mitte statt. Christian Hanke wurde dort als Bezirksbürgermeister wiedergewählt. Er ist zusätzlich noch für die Bereiche Finanzen und Gesundheit zuständig.

Neu gewählt wurde auch Ulrich Davids als Bezirksstadtrat für die Bereiche Jugend, Schule, Sport – die SPD Bellevue gratuliert zum besten Stimmenergebnis!

Ebenfalls gewählt wurde Vera Morgenstern als stellvertretende BVV-Vorsteherin. Wir gratulieren herzlich und wünschen allen viel Erfolg bei ihrer Arbeit.

Wir gratulieren unserem Abteilungsmitglied Simon Steinicke, der am 24.10.2011 zum Sprecher der Stadtteilvertretung Turmstraße gewählt wurde. Er wird maßgeblich in der AG Kleinteilige Maßnahmen mitarbeiten. Seit 1 1/2 Jahren ist Simon Steinicke in Moabit wohnhaft, seit 2003 Mitglied der SPD.

In Mitte gibt es eine rot-schwarze Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung. Neben dem Kandidaten für den Bezirksbürgermeister, Dr. Christian Hanke, wurde für das Ressort Schule, Sport, Jugend und Facility Management der langjährige Bezirksverordnetenvorsteher Ulrich Davids von der Kreisdelegiertenversammlung am 21.10.2011 nominiert. Die Wahl zum Bezirksamt Mitte wird am 27. Oktober stattfinden.